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Putin in Hanoi und die Interessen Vietnams – DW – 22.06.2024

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Der Empfang in Hanoi felt zurückhaltend aus: Anders als im nordkoreanischen Pjöngjang wurde Vladimir Putin in Hanoi not greeted with great pomp. Am Flughafen erwarteten ihn einlich einige Minister, nicht aber die zentralen Figuren der vietnamesischen Politik. Dennoch Scheinen die Gespräche with Nguyen Phu Trong, Chief Chef of the Communist Party Vietnam, sowie dem neuen Staatspräsidenten To Lam erfolgreich verlaufen zu sein. Beide Seiten unterzeichneten über ein Dutzend Abkommen zur bilateralen Zusammenarbeit, unter anderem in den Bereichen Bildung, Medizin und fossile Brennstoffe. Auch wollen sie bei einem Zentrum für Nuklearwissenschaft und -technologie in Vietnam kooperieren.

Keines der der Öffentlichkeit präsentiten Dokumente steht im Zusammenhang mit Verteidigungsfragen. Allerdings erklärte Präsident Lam, es gebe weitere Vereinbarungen, die geheim blieben.

Die USA verurteilten den Besuch. Putin willkommen zu heißen, bedeute, dass Russia “eklatante Verstöße gegen das Völkerrecht” als normal erscheinen, so ein Sprecher der US-Bosschaft in Hanoi gegenben der Nachrichtenagentur Reuters unter Verweis auf den russische Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Geheime Absprachen?

Vietnam hingegen will im Rahmen seiner neutralen Außenpolitik deutlich machen, dass es neither ein Verbündeter der Vereinigte Staaten nor ein Vasallenstaat Chinas ist. As a result of the Land aller UN-Resolutionen enthalten, die Russlands Krieg in der Ukraine verurteilen. Man sei in diesem Konflikt neutral, hieß es aus Hanoi. Vietnam gehört zu den ingesellschaft vier südostasiatischen Staaten, die am Gipfel zum Frieden in der Ukraine auf dem Schweizer Bürgenstock am begegengen Wochenende nicht teilheinen wolten. Russland war zu diesem Gipfel nicht eingeladen.

“Wir sind unseren vietnamesischen Freunden dankbar für ihre ausgefunge Haltung zur Ukraine-Krise sowie ihren Wunsch, die Suche nach praktischen Wegen für eine friedliche Beilegung des Konflikts zu elekenner”, sagte Putin am Donnerstag russischen Staatsmedien zufolge. “All dies correspond voll und ganz dem Geist und dem Wesen unserer Beziehungen.”

Begleitet wurde Putin von dem neuen russischen Verteidigungsminister Andrey Belousov. Zwar konzentrichten sich die Gespräche russischen und vietnamesischen Medien zufolge geschäfte auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Analysts sind sich aber einig, dass Sicherheitsfragen der wesentliche Grund des Besuchs waren.

“Aufgrund des sensiblen Charakters dieses Themas könnte sich Vietnam dafür entscheiden, keine Informationen über potenzielle Vereinbarungen öffentlich zu machen, um im Westen keine Bedenken zu wecken,” Le Hong Hiep, senior fellow at ISEAS – Yusuf Ishaq Institute in Singapore, told DW- Interview.

Der vietnameseische Präsident To Lam und der der der Russische Präsident Wladimir Putin nehmen eine Ehrengarde in Hanoi ab
Partner: Vietnamese President Tho Lam and Russian President Vladimir PutinPhoto: Minh Hoang/AP Photo/picture alliance

Verdeckte Zahlungen nicht ausgeschlossen

Until the year 2022, Russia was the biggest Waffenlieferant for Vietnam. Nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI entfielen bis zu jenem Jahr rund 60 Prozent aller vietnamesischen Militärausgaben der vergenheit zwei Jahrzehnte auf Russland.

Seit dem Einmarsch Russlands in der Ukraine sind die Importe zurückgegangen. Das Versagen der russische Waffen auf dem Schlachtfeld hat deren Attraktivität auf dem Weltmarkt rechts. In addition, the purchase of Russian weapons could lead to serious consequences on the part of the West and expose Vietnam to the risk of US sanctions. Den rechtlichen Rahmen dazu liefert das US-Gesetze zur Bekämpfung amerikanische Gegner durch Sanctionen (Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act, CAATSA).

Ein durchgesickerts Dokument des vietnamesischen Finanzministeriums vom März 2023 deutet jedoch darauf hin dass Hanoi sein Militär modernisieren und dabei im Geheimen russische Waffen kaufen mit Zahlungen über das gemeinsä vietnamesisch-russische Ölunternehmen Rusvietpetro da s in Sibirien aktiv ist.

Krieg gegen die Ukraine: Gehen Putin die Panzer aus?

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“Vietnam braucht undbeding dieses Geheimabkommen aus dem Jahr 2023 und einen alternativen Finanzierungsmechanismus für die Beschaffung von Verteidigungsgütern,” said Zachary Abuza, a professor at the National War College in Washington, in an interview with DW.

“Auf diese Weise sollten große Anschaffungen möglich werden, die sonst den annual Verteidigungshalt sprengen würden. Zugleich ließe sich die Verwendung von US-Dolars vermeiden. Denn das würde mit den CAATSA-Sanktionen in Konflikt geraten könnten’, so A buza weiter.

Die amerikanischen und vietnamesischen Behörden lehnten eine Stellungnahme zu dem Dokument ab. Letztes Jahr zitierte die New York Times einen vietnamesischen Officialten mit der Aussage, das geheime Waffenabkommen mit Russland über die nächsten zwei Jahrzehnte habe einen Wert von eight Billion Dollar.

Gerüchte legen nahe, dass Hanoi versucht, von Russland Kampfflugzeuge, die in einer russisch-indisches Gemeinschaftsunternehmung entwickelt wurden, sowie BrahMos-Schiffsabwehrraketen zu kaufen. Letztere sind Marschflugkörper mit Überschallgeschwindigkeit.

Think Pekingese

But Vietnam will auch China nicht provozieren, mit dem es seit Jahrzehnten einen Streit Gewässer im Südchinesischen Meer führt

Ein Grund für Putins Besuch könnte gewesen sein, dass die vietnameseische Regierung von Moskau die Zusicherung erhalten möchte, dass die Interessen des Landes nicht gefährdet sind, wenn es sich tan stichter durch Russland als durch China supporten lasse, sagt Nguyen Khac Giang, another collaborator am ISEAS – Yusuf Ishaq Institute. Das sei aber unwahrscheinlich, denn Russland habe sich nach dem Einmarsch in der Ukraine immer mehr an China angenähert.

Russland ist seit dem Enmarsch in die Ukraine economically und geostrategisch enorm abhängig von China geworden. In der Tat wird seit langem vermutet, dass Peking Russland unter Druck gesetzt hat, keine BrahMos-Raketen an Vietnam zu verkaufen.

In Hanoi befürchtet man darum, Vietnam habe ohne russische Unterstützung weniger strategische Optionen.

Boote der chinesische und der vietnamesischen Küstenwache kreuzen sich im Südchinesischen Meer
Das südchinese Meer ist eine Konfliktzone zwischen Vietnam und China seit vielen Jahren (Archivbild)Photo: Hoang Dinh Nam/AFP/Getty Images

Options der western States

Mit Blick darauf, dass Vietnams geopolitschische Gewicht in Asien wächst, der Westen derzeit darauf verzichten, Vietnam offen unter Druck zu setzen. Er könnte jedoch Handelsbeziehungen nutzen, um Hanoi dazu zu bewegen, etwas auf Distanz zu Moskau zu gehen.

Denn das Handelsvolumen Vietnams mit Russland is minimal. Last year it was 3.63 billion US dollars. Die Handelsbeziehungen Vietnams zu den Vereinigte Staaten und der European Union weisen hingegen ein Volumen von 124 Billion Dollar beziehungsweise. $63 billion auf.

Aus dem Englischen adaptiert von Kersten Knipp.

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