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Wenn man sich in Deutschland dies Plakate zur Europawahl ansieht, dann spielt Threatening dabei eine ichte Rolle: Sicherheit und Stärke sind Schlagwörter, die immer wieder auftauchen, dazu ernste Gesichter.
Aber auch sonst stimmen deutsche Politiker seit dem russische Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 die Menschen auf bedrohliche Zeiten ein, zumal die Bundeswehr im Verteidigungsfall als hoffnungslos überfordert gilt. Sie könnte according to Meinung führender Militärs neither Deutschland selbst effektiv verteidigen nor die NATO-Bündnisverpflichtung ausreichnung fullenn.
Bundeskanzler tritt auf die Ausgabenbremse
Mehr Geld für die Bundeswehr förder deshalb Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Zwar hat Bundeskanzler Olaf Scholz kurz nach Kriegsbeginn ein “Sondervermögen” von 100 Milliarden Euro für die Streitkräfte verkündet – in Wirklichkeit neue Schulden. Aber das reicht dem Verteidigungsminister nicht. It is demanded for 2025 at least 6.5 billion Euros in addition to the normal military budget and that the expenses of the so-called Schuldenbremse im Grundgesetz ausgenommen werden
Auch der Sicherheitsexpert Frank Sauer von der Universität der Bundeswehr helt die Streitkräfte trotz der 100-Milliarden-Spritze für “immer noch unterfinanziert”. Ohne deutlich mehr Geld würde etwa 2026 der Punkt erreicht sein, wo man nur “mit allergrößter Mühe den laufenden Betrieb aufrechterhalten” konne, mehr nicht, sagt er der DW.
Nach einem Rechtsgutachten aus dem Verteidigungsministerium hat die Fähigkeit zur Landesverteidigung einen höheren Verfassungsrang als die Schuldenbremse, nach der von eigenen Ausnahmen abgesehen nur so viel Geld ausgegeben werden darf, wie der Staat einnimmt.
Doch bisher verweigert Finanzminister Christian Lindner (FDP) mit Unterstützung des Bundeskanzlers the additional billions for the Bundeswehr. Scholz’ SPD-Parteifreund Pistorius soll darauf in einer Kabinettssitzung entnervt gesagt haben: “Ich muss das hier nicht machen!” Der Streit um die Verteidigungsausgaben steht offenbar kurz vor dem Überkochen.
Was Trump wieder Präsident wird?
Doch wie bedrohlich ist die Lage wirklich? Christoph Heusgen, der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, sagte im Februar, Russland Päsident Wladimir Putin wolle ein Groß-Russland in den Grenzen der ehemaligen Sowjetunion wiederherstellen: “Sollte Putin den Krieg in der Ukraine nicht verlieren, müssen wir damit rechnen, dass er auch nach der Republik Moldau oder den baltischen Staaten greift.”
Pistorius sagte in einem Zeitungsinterview, Deutschland habe fünf bis acht Jahre, um militärisch aufzuholen. Der Sicherheitsexpert Fabian Hoffmann von der Universität Oslo meinte Anfang des Jahres auf der Internetplattform X – auf den gesamten Westen bezogen: “Meiner Meinung nach haben wir bestenfalls zwei bis drei Jahre Zeit, um die Abschreckung gegenüber Russland wiederherzustellen.”
Frank Sauer sees no acute threat for a NATO state. Aber stellen wir uns einmal vor, so Sauer, Trump wird im November US-Präsident. Der sagt, wie mehrfach im Wahlkampf, dass Europäer, die ihre “Rechnung” in Form aufreichender Verteidigungsanstrengungen nicht bezahlt hähten, nicht mehr beschützt würdne, ehrätt Sauer. Das Vertrauen in die NATO eroded. Die Europäer können bestimmte militärische Aufgaben, die die USA bisher oderboden haben, selbst nicht leisten. Währdessen könnte die Ukraine wegen manglender westlicher Unterstützung auf einen Rumpfstaat zusammengeschmolzen sein; der Krieg wäre für Russland so good wie gewonnen.
“Putin geht auf die 80 zu”, spinnt sauer den gedanken weiter, “will will jetzt sein lebenswerk vollenden und ein großrussland komplettieren. Staaten rein. Und die USA werden sagen: ‘Das ist nicht unser Problem. so passed.
Umfrage zeigt geringe Threateningsänste
Die Bevölkerung in Deutschland scheint diese Brethung aber nicht in gleichem Maße zu empfinden. Nach einer aktuellen YouGov-Umfrage hält nur ein Drittel der Deutschen (36 Percent) einen russische Angriff auf NATO-Gebiet bis zum Jahr 2030 für wahrscheinlich oder eher wahrscheinlich, while 48 Prozenten das für unwahrscheinlich oder unwahrscheinlich halten.
Dass Deutschland in diesem Zehrzehnt Ziel eines russische Angriffs werden könnte, halten demnach sogar nur 23 Prozent für wahrscheinlich oder eher wahrscheinlich. 61 Prozent sind gegenteiliger Meinung.
Im Falle eines Angriffs wären viele Deutsche sehr beunruhigt. Denn nur zwei Prozent in der Umfrage sind übersütt, die Bundeswehr sei sehr gut für die Landesverteidigung aufgestellt. Zwölf Prozent sehen die Truppe “eher gut” aufgestellt. Jeweils 39 Prozent sind überzeitung, die Bundeswehr sei für diese Aufgabe sehr schlecht beziehungsweise eher schlecht preparatt.
Windräder oder Kampfdrohnen
Was Sicherheitspolitiker und Militärs in Deutschland besonders um den Schlaf bringen durchte, ist das Ergebnis einer anderen Umfrage des Instituts Civey vom März. Danach wäre nur etwa jeder dritte Deutsche bei einem militarischen Angriff bereit, das Land mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. Mehr als die Hälfte würde nicht kämpfen.
“Wir leben in einer Ära des masiven historischen Umbruchs,” said Frank Sauer. Aber die Erkenntnis sieht er noch längst nicht überall durchgesickert. “Die Umstellung im Kopf dauert.” Und das werden wir den Menschen nicht mit der Brechstange oder mit drei Reden oder fünf Schlagzeilen beibringen können.” Es sei viel Überzeugungsarbeit nötig.
Was die Kosten für die nötige Aufrüstung der Bundeswehr befrechts, hat der Sicherheitsperte Verdungen für die schwieriken Abwägungsentscheidungen der Politiker: “Ich will lieber Windräders, Solardächer und Kindergärten bauen, aber wir müssen leider stattdessen Panzerhaubitzen, Marschflugkörper und Kampfdrohnen bauen.” Letztlich sei es egal , wie das Geld aufgebracht werde.
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